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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 24.05.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten

2.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten

- Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024

- Bauprogamm

4.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung

5.

Zolltorplatz - Anpassung der Planung

6.

Stadt Oppenheim, Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrsingenieurbüros für den Sant-Ambrogio-Ring/ KVP Ernst-Delorme-Straße

7.

Förderantrag Modellvorhaben,,Innenstadt-Impuls"

8.

Bauhof Oppenheim

Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des Leasingvertrages über ein Pick-Up

9.

Bauhof Stadt Oppenheim

Verlängerung des Leasingvertrages über eine Kehrmaschine

10.

Bauhof Stadt Oppenheim

Verlängerung des Leasingvertrages über einen Ford Transit Kipper

11.

Leistung von überplanmäßigen Ausgaben

12.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

55276 Oppenheim, 12.05.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin