Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Grundsatzbeschluss

4.

Gehwegsanierung im Rahmen der Glasfaserverlegung in Schwabsburg

5.

RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023

hier: Beratung und Beschlussfassung

6.

Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Nierstein: Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen zum Abschluss der VgV-Verfahren

7.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

8.

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

9.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

10.

Arbeitskreis "städtebauliche Entwicklung"

Räumliche Engpässe in der Grundschule Nierstein

11.

Anträge der Fraktionen

11.1

Antrag der FDP-Fraktion

Einführung der digitalen Verwaltungssoftware "kitaplus" in den Kitas der Stadt Nierstein

11.2

Antrag der SPD-Fraktion

Straßenausbau BGS-Konzept

11.3

Antrag der SPD-Fraktion

Nutzung Gemarkung durch mobilitätseingeschränkte Personen

11.4

Antrag der SPD-Fraktion

Beitritt Initiative Lebenswerte Städte

11.5

Antrag der SPD-Fraktion

Solarflächen schaffen

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1

Nierstein; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Pestalozzistaße; Flur 15, Flurstück 265/7

Nutzungsänderung einer ehemaligen Bäckerei, Schneiderei und Postfiliale in einen "Dönerladen"

12.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Daubausstraße; Flur 15, Flurstück 501

Aufstockung Dachgeschoss und Anbau an Bestandsgebäude

12.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Mainzer Straße; Flur 3, Flurstück 53/7, 54/2, 54/6

Umbau Weingut (Abriss Anbau im Bestand und Neubau eines Anbaus mit Balkon)

12.4

Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Hauptstraße; Flur 20, Flurstück 22

Aufstockung durch Anbau

12.5

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 67/6

Errichtung eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten

12.6

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 17/4

Errichtung eines Stellplatzes

12.7

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Bleichstraße; Flur 1, Flurstück 930/6

Nutzungsänderung Schlosserei in Imbiss mit Fassadenänderung und Errichtung Werbeanlage

12.8

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412

Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Personalangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung