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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 25.05.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Grundsatzbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

5.

Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Am Friedhof

- Grundsatzbeschluss

- Beauftragung Planungsbüro

6.

Bushaltestellen Erneuerung Wartehäuser

Grundsatzbeschluss und Vorauswahl der Wartehäuser

7.

Straßensanierung Gaustraße Abschnitt "Verbindungsweg Baugebiet am Lazarienpfad bis Anschluss Gaustraße"

A: Grundsatzbeschluss

B: Vergabe der Planungsleistungen und der Baugrunduntersuchung

8.

Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung

9.

Blackout - Strom

Konzept

10.

Baugebiet "Am Lazarienpfad"

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vergabe von Baugrundstücken

11.

Baugebiet "Am Lazarienpfad"

Grundstücksvergabe

Beratung und Beschlussfassung

12.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

13.

Bauhof Mommenheim

hier: Einbau einer Bodenentwässerungsrinne

14.

Bauangelegenheiten

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 11.05.2023
gez. Hans-Peter Broock