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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 25.05.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Grundsatzbeschluss

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

5.

Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Am Friedhof

- Grundsatzbeschluss

- Beauftragung Planungsbüro

6.

Bushaltestellen Erneuerung Wartehäuser

Grundsatzbeschluss und Vorauswahl der Wartehäuser

7.

Straßensanierung Gaustraße Abschnitt "Verbindungsweg Baugebiet am Lazarienpfad bis Anschluss Gaustraße"

A: Grundsatzbeschluss

B: Vergabe der Planungsleistungen und der Baugrunduntersuchung

8.

Arbeitskleidung Bauhof - Angebotserteilung

9.

Blackout - Strom

Konzept

10.

Baugebiet "Am Lazarienpfad"

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vergabe von Baugrundstücken

11.

Baugebiet "Am Lazarienpfad"

Grundstücksvergabe

Beratung und Beschlussfassung

12.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

13.

Bauhof Mommenheim

hier: Einbau einer Bodenentwässerungsrinne

14.

Bauangelegenheiten

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 11.05.2023
gez. Hans-Peter Broock