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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 21/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 22.05.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Ausscheiden von Herrn Armin Hofmann als Schiedsmann/Bestellung von Herrn Detlef Zaja zum neuen Schiedsmann

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Haushaltsverfügung 2025

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Neubau Hallenbad

hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Vergabepakete

4.2

Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55278 Oppenheim

Sanierung verschiedener Flure und Treppenhäuser im historischen Altbau

4.3

Hauptfeuerwache:

a) Aufhebung der Beschlüsse aus Vorlage 001/ 2023/ 0037-1 vom 23.03. 2023 unter Top 3.4

b) Modernisierung des Schulungsraumes

4.4

Statusbericht über bereits umgesetzte und anstehende Unterhaltungsmaßnahmen in verschiedenen Feuerwehrgerätehäusern

4.5

Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in der VG

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

6.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum, Götzenstraße 19, 67583 Guntersblum,

Einbau einer elektronischen Schließanlage

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der FDP-Fraktion zum "Digitalen Rathaus"

7.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Beitritt zum Bündnis "Demokratie gewinnt!"

7.3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Schaffung von preisbegünstigtem Wohnraum in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

7.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Überprüfung und ggf. Beseitigung von Umlaufsperren auf Radwegen

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 16.05.2025
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)