Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neubau einer zweiten Kindertagesstätte Roßberg-West in Nierstein

a)

Freigabe der Planung und der Kosten zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen

b)

Verpflichtung zur Bereitstellung der übrigen Haushaltsmittel in den Haushalten 2025 ff.

c)

Ermächtigung des Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen.

3.

Abstufungsvereinbarung der K45 zwischen Nierstein und Schwabsburg sowie Vereinbarung zur unterlassenen Unterhaltung im Zuge der K 45 -Höhe Marktplatz -

4.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Fäulingsbrunnen-Süd, 1. Änderung";

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

6.

Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Gehwegsanierung (Austausch der Oberfläche, Asphalt gegen Pflaster) im Rahmen der Glasfaserverlegung, Nierstein

7.

Stadt Nierstein, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches am Marktplatz

8.

Stadtsanierung Nierstein - Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Ausbau Bachgasse, Fäulingsbrunnen, Häfnergasse und Neue Schmiedgasse

9.

Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.

10.

Anschaffung eines Festplatzverteilers

11.

Antrag der CDU-Fraktion

Anwesenheit Vertreter VG Bauabteilung

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bildstockhohl/Ernst-Ludwig-Straße; Flur 1, Flurstücke 1074-1079

Errichtung Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten

12.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: An der Bergkirche; Flur 3, Flurstück 157

Nutzungsänderung von Büro- und Veranstaltungsraum in Wohnen

12.3

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 1261/5

Errichtung Einfamilienhaus in zweiter Reihe

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung