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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 22/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 06.06.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Neubau Hallenbad Oppenheim

a) Freigabe der Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung nach der Umplanung zur Stellung des Bauantrages sowie zur Fortführung der Planung, wenn der Förderbescheid vorliegt

b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils

2.

EnergieDienstleistungsGesellschaft EDG

Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages

3.

Beteiligung an der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH

Hier: Zustimmung der Gesellschafter zur Gründung der Erneuerbare Energie Projekte Ahrtal GmbH

4.

Beteiligung an der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH

Hier: Zustimmung der Gesellschafter zur Gründung der Biomassehof Rheinhessen-Nahe GmbH

5.

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Umwandlung einer Sonderbaufläche in eine Gewerbefläche in der Gemarkung Schwabsburg im Bereich des Rhein-Selz Parks); Hier:

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB;

B) Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Feststellungsbeschluss);

C) Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 Abs. 2 GemO und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB

6.

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz;

Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 8. Änderung Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.

7.

Anschaffung Amt-O-Mat und Abholstation für Dokumente inklusive Containerlösung

8.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten;

Feuerwehrgerätehaus und Bauhof Dorn-Dürkheim - Aufhebung Erbbaurecht und Abschluss Kaufvertrag nebst Teilungserklärung

hier: Änderung des Beschlusses vom 15.02.2024

2.

Grundstücksangelegenheiten;

Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum - Kauf Baugrundstück

3.

Personalangelegenheiten;

Hier: Beschlussfassung über die Eingruppierung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO für Fachbereich 3, Sachgebiet Regionalplanung

4.

Personalangelegenheiten;

Hier: Unterrichtung über die Einstellung und Eingruppierung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO für Fachbereich 3, Sachgebiet Klimaschutz

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 24.05.2024
gez. Gabriele Wagner, 1. Beigeordnete