Am Mittwoch, dem 04.06.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal des Wein- und Parkhotels, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028 |
| 3. | Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz |
| 5. | Stadt Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fronhof; Flur 1, Flurstück 338/3 Tektur: Ausführung von 2 genehmigten Gauben als Zwerchhäuser; Vorziehen der Brüstung der OG-Terrasse um 0,8 m; ein zusätzliches Dachflächenfenster |
| 6. | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Genehmigung gemäß § 44 BauGB Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 772 Sanierung landwirtschaftliches Nebengebäude und Umnutzung in 6 Wohnungen |
| 7. | Stadt Nierstein Bebauungsplan "Breitgasse" A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zur erneuten Veröffentlichung im Internet und zur erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB. |
| 8. | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 142/10 und 143/2 Neubau zweier Wohngebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten und Stellplätzen |
| 9. | Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Nierstein |
| 10. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 11. | Anträge/Anfragen der Fraktionen |
| 11.1 | Antrag der SPD - Transparente und faire Vergabe von Planungsleistungen in der Stadt Nierstein |
| 11.2 | Anfrage der SPD - Sachstand Grundschule |
| 11.3 | Antrag der Wählergruppe NEU - Beitritt zum Bündnis Demokratie gewinnt |
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
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Öffentlicher Teil
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)