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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 22/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Mittwoch, dem 04.06.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal des Wein- und Parkhotels, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028

3.

Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028

4.

Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz

5.

Stadt Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Fronhof; Flur 1, Flurstück 338/3

Tektur: Ausführung von 2 genehmigten Gauben als Zwerchhäuser; Vorziehen der Brüstung der OG-Terrasse um 0,8 m; ein zusätzliches Dachflächenfenster

6.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Genehmigung gemäß § 44 BauGB

Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 772

Sanierung landwirtschaftliches Nebengebäude und Umnutzung in 6 Wohnungen

7.

Stadt Nierstein Bebauungsplan "Breitgasse"

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

B) Beschluss zur erneuten Veröffentlichung im Internet und zur erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.

8.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 142/10 und 143/2

Neubau zweier Wohngebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten und Stellplätzen

9.

Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Nierstein

10.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

11.

Anträge/Anfragen der Fraktionen

11.1

Antrag der SPD - Transparente und faire Vergabe von Planungsleistungen in der Stadt Nierstein

11.2

Anfrage der SPD - Sachstand Grundschule

11.3

Antrag der Wählergruppe NEU - Beitritt zum Bündnis Demokratie gewinnt

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 22.05.2025
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)