Am Montag, dem 02.06.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Schlossturm - Erneuerung der Beleuchtung durch die IGS - Festlegung der Beleuchtungszeiten |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz |
| 4. | Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028 |
| 5. | Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 |
| 6. | Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Nierstein |
| 7. | Anträge/Anfragen der Fraktionen |
| 7.1 | Antrag der SPD - Transparente und faire Vergaben mit Unterschrift |
| 7.2 | Anfrage der SPD - Sachstand Grundschule |
| 7.3 | Antrag der Wählergruppe NEU - Beitritt zum Bündnis Demokratie gewinnt |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)