Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 03.06.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 |
| 2. | Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung und den Haushaltsplan mit allen Anlagen der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprojekt "Nachhaltige Stadt" des Landes RLP |
| 5. | Städtebauförderung Oppenheim - Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Projektgebiet Kette-Saar - Angebot für Erarbeitung der Bewerbung |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
55276 Oppenheim, 21.05.2026
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)