Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Liegenschaften, Verkehr, Bau und Dorferneuerung der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 28.05.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Liegenschaften, Verkehr, Bau und Dorferneuerung der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Vergabe von Sicherungsarbeiten (Herstellung der Standsicherheit) an historischen Grabmalen auf dem Friedhof Mommenheim |
| 2. | Beauftragung zur Reparatur des Bühnenbodens Gemeindehalle Mommenheim |
| 3. | Kita Kitzstein Beratung Machbarkeitsstudie und Standort |
| 4. | Errichtung von zwei Leuchten am Bolzplatz (Herrweg) |
| 5. | Erwerb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel mit Solarpanel |
| 6. | Trinkwasser Trennstation / KiTa Kitzelstein |
| 7. | Kauf eines Rasentraktors für den Bauhof Mommenheim |
| 8. | Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 12, Flurstück 252/1 Nutzungsänderung EG zu zwei Gewerbeeinheiten, Wohnraumerweiterung im 1. OG mit Wintergarten und neue Wohneinheit im Dachgeschoss |
| 9. | Mommenheim; Abweichungsantrag; Anhörung der Gemeinde gemäß § 69 Abs. 2 LBauO i.V.m. § 23 BauNVO; Hier: Burgunderstraße; Flur 9, Flurstück 621/2 Errichtung einer Fertiggarage/ eines Carports für Fahrräder in der nicht überbaubaren Grundstücksfläche |
| 10. | Mommenheim; Abweichungsantrag; Anhörung der Gemeinde gemäß § 69 Abs. 2 LBauO; Hier: Am Lazarienpfad; Flur 6, Flurstück 35/61 Einfamilien-Wohnhaus mit 2 Stellplätzen (Garage) und Abgrabungen |
| 11. | Mitteilungen |
| 12. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
55278 Mommenheim, 21.05.2026
gez. Rainer Raab, Ortsbürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)