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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 23/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 14.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Expertenanhörung Pflegesituation in Oppenheim

3.

Schlussabrechnung Sanierungsgebiet Oppenheim

hier: Fragekatalog der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

4.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten

- Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz

5.

Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten

6.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024

- Bauprogamm

7.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung

8.

Stadt Oppenheim; Förderprogramm "Innenstadt-Impulse";

hier: Grundsatzbeschluss und Antragstellung

9.

Friedhof Oppenheim - Sanierung Mauer am Eingang Ehrenmal

10.

Mauer- und Treppensicherung am Uhrturm, Oppenheim

hier: Beauftragung eines Planungsbüros

11.

Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Wäldchen, 1. Änderung und Erweiterung;

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 136

Nutzungsänderung einer denkmalgeschützten Scheune in Wohnraum

12.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 136

Umbau + Sanierung eines denkmalgeschützten Einfamilienhaus zu Wohnhaus mit 2 WE

12.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 158/2

Erneuerung Fenster + Tür im EG

13.

Jugendförderung 2023

14.

Anschaffung von Sonnenschirmen für den Marktplatz

15.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim

16.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

17.

Bauhof Stadt Oppenheim

Verlängerung des Leasingvertrages über eine Kehrmaschine

18.

Bauhof Stadt Oppenheim

Verlängerung des Leasingvertrages über einen Ford Transit Kipper

19.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

19.1

Oppenheim; Tekturantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Wattengraben; Flur 7, Flurstück 361

Errichtung Hotelanlage; Planänderung der Innenwände

19.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schloßgasse; Flur 1, Flurstück 279/2

Sockelerneuerung

19.3

Bauhof Oppenheim

Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des Leasingvertrages über ein Pick-Up

19.4

Stadt Oppenheim, Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrsingenieurbüros für den Sant-Ambrogio-Ring/ KVP Ernst-Delorme-Straße

19.5

Sachstand zur ökologischen Ausgleichsfläche am Viehweg

19.6

Leistung von überplanmäßigen Ausgaben

19.7

Zolltorplatz - Anpassung der Planung

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 02.06.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin