Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Sozialer WohnungsbauPräsentation "Neues Konzept"

3.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet I - Mitte-West";

A) Beschluss zum Verfahrenswechsel von einem Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB zu einem Bebauungsplan im Normalverfahren nach §§ 2 und 3 BauGB

B) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren, Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

C) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer Offenlage im Normalverfahren

4.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet II -Gaustraße";

A) Beschluss zum Verfahrenswechsel von einem Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB zu einem Bebauungsplan im Normalverfahren nach §§ 2 und 3 BauGB

B) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren, Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

C) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer Offenlage im Normalverfahren

5.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Dorfgebiet III - Hindenburgstraße, Rheinstraße und Wiesgartenstraße";

A) Beschluss zum Verfahrenswechsel von einem Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB zu einem Bebauungsplan im Normalverfahren nach §§ 2 und 3 BauGB

B) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren, Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

C) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer Offenlage im Normalverfahren

6.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Weiherborn";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

7.

Mommenheim; Verlängerung der Bebauungsfrist; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGBVerlängerung der Bebauungsfrist am Lazarienpfad

8.

Verkauf Gewerbefläche - Erweiterung des Gewerbegebiets (1. Bauabschnitt)

9.

Verkauf Gewerbefläche - Kriterienkatalog

10.

Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 8, Flurstück 633/7

Erneuerung des Vorderhauses einer Hofreite

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung