Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 20.06.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West";A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet II-Gaustraße";A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet III-Hindenburgstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße";A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 5. | Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO |
| 6. | Rechnungen Fa. Auer: Genehmigung üpla/apla Ausgaben gemäß GemO §100 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Mulchers |
| 8. | Kita Kitzelstein, NetzwerkverkabelungZustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben |
| 9. | Bushaltestellen Erneuerung WartehäuserGrundsatzbeschluss und Vorauswahl der Wartehäuser |
| 10. | Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle am Friedhof (Denkmal)- Zustimmung zur Planung- Zustimmung zur Ausschreibung |
| 11. | Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße |
| 12. | Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023;Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO |
| 13. | Bauangelegenheiten |
| 14. | Mitteilungen |
| 15. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |