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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 24/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 18.06.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahl zum Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

3.

Bericht Beirat für Behinderte, Frau Enke

4.

Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2025

6.

Förderprogramm Baulandinitiative Oppenheim, Förderinitiative "Gut Wohnen in der Region" Pilotprojekt für das Gebiet "Kette-Saar"

hier: Billigung der Rahmenplanung und Beschluss zur Ausschreibung der Bauleitplanung

7.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 12. Änderung";

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Abrechnung von Straßenausbaubeiträge nach KAG für Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße"

9.

Bauhof Oppenheim, Planungsauftrag

10.

Bauhof der Stadt Oppenheim

hier: Beschaffung von Container

11.

Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung

12.

Anbau Kita Gänsaugraben, Planungsaufträge

13.

KiTa Herrenweiher, Planungsauftrag Küchenerweiterung

14.

Kulturprogramm 2026

15.

Afrikanische Schweinepest

16.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

17.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

17.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 197

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses

17.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Stadtgraben, Flur 1, Flurstück 337

Änderung der Dacheindeckung, Regenrinne und Wärmedämmung des Daches und Gaube eines Wohnhauses

17.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Steinweg. Flur 2, Flurstück 163

Abbruch und Wiederaufbau eines neuen Zweifamilienhauses

17.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 99

Nutzungsänderung EG zu Wohnen sowie Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes

18.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

18.1

Einbau barrierefreies WC Rathaushöfchen, Planungsauftrag

18.2

Errichtung barrierefreies WC Amtsgerichtplatz, Planungsauftrag

18.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Wattengraben, Flur 7, Flurstück 361

Abweichung GRZ II zum Neubau einer Hotelanlage; Tektur der Innenwände, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung und Überdachung Eingänge

18.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Dammstraße; Flur 10, Flurstück 39/12

Errichtung einer Dachgaube

18.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant' Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 170/3

Nutzungsänderung im OG; Apothekenfläche in Büroräume; Neubau Außentreppe; Befreiung vom Bebauungsplan

18.6

Renovierung Winzerausschank, Machbarkeitsstudie

19.

Anträge der Fraktionen

19.1

Antrag der WfO - Gut Leben und Wohnen im Alter

19.2

Antrag der AL-Fraktion - Siedlungsstraßen

19.3

Antrag der CDU-Fraktion - Hecke Festwiese

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen

21.1

Anfrage der WfO - HSVK

21.2

Anfrage der WfO - IDAHOBIT

21.3

Anfrage der SPD-Fraktion - Am Wäldchen-Gänsauweg

21.4

Anfrage der CDU-Fraktion - Innenstadtimpulse

21.5

Anfrage zum Antrag der CDU-Fraktion - Renovierungsübersicht Kindergärten

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

1.2

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

1.3

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

1.4

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

2.1

Rechtsangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

3.1

Personalangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 06.06.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin