Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Donnerstag, dem 29.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus |
| 1.1 | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
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| Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung |
| 1.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates |
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| Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme |
| 1.3 | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
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| Hier: Anpassung zur Reglung der Stellvertretung in den Ausschüssen; Redaktionelle Anpassung Verweis Feuerwehrentschädigungsverordnung |
| 1.4 | Anschaffung eines neuen Programmes für die Kindergärten |
| 2. | Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe |
| 3. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt |
| 3.1 | Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Unterrichtung über die bisherigen Auftragsvergaben der Bauleistungen und Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben |
| 3.2 | Beauftragung von Honorarleistungen für Koordinierungs- und Projektsteuerungsaufgaben im Zusammenhang des VG-weiten Glasfaserausbaus |
| 3.3 | Sanierung Ölabscheider Feuerwache Nierstein- Oppenheim |
| 3.4 | Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; |
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| Unterrichtung über den Sachstand / Schulcontainer-Übergangslösung |
| 4. | Angelegenheiten der Finanzverwaltung |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5. | Soziales, Schulen und Jugendmusikschule |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |