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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Am Donnerstag, dem 22.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim in der Goldbach Halle, Alzeyer Straße 33, 55278 Undenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Erweiterung und Umbau KiTa Arche Noah in Undenheim, Freigabe der Planung und Stellung des Förderantrages

3.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Grundsatzbeschluss

4.

Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle an der Schule

- Zustimmung zur Planung

- Zustimmung zur Ausschreibung

5.

barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Bahnhof und Staatrat-Schwamb-Str.

- Grundsatzbeschluss

6.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Angebot EWR

- Entscheidung zu Dekorativen Leuchten

- Auftragsvergabe

7.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

8.

Unterrichtung über die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 - OG Undenheim

9.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Gemeinde Undenheim

10.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

10.1

Undenheim; Bauantrag; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Frankenstraße; Flur 1, Flurstück 374/7

Teilausbau eines vorhandenen Anbaus zu Wohnraumzwecken; Errichtung einer Gaube; Erhöhung der Drempelhöhe

10.2

Undenheim; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 231/1, 232

Änderung der Höhenlage; Grundriss-Spiegelung; Sicht-/Schallschutzwand anstatt Grenzwand

10.3

Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sackgasse; Flur 1, Flurstück 51

Um-/Ausbau einer Scheune zu Wohngebäude mit 2 WE; Umbau/Sanierung von zwei bestehenden Wohnhäusern

11.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

11.1

Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kirchstraße; Flur 1; Flurstück 120/4

Neueindeckung des Daches + Dämmung

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Undenheim, 15.06.2023
gez. Marcus Becker, Ortsbürgermeister