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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 28.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Sachstand der Untergrunduntersuchungen der Fa. DMT

2.

Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen

3.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße

- Grundsatzbeschluss

4.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße" und "Pilgersbergasse", Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

5.

Wegeausbaumaßnahmen in der Gemarkung Oppenheim im Zug der "Radtouristischen Wegeförderung" durch die VG Rhein-Selz

hier: Sachstand zu den Wegebaumaßnahmen "Am Friedhof" und "Viehweg"

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46

Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss

6.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481

Änderung der Fassadengestaltung

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 16.06.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin