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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 28.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Sachstand der Untergrunduntersuchungen der Fa. DMT

2.

Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen

3.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße

- Grundsatzbeschluss

4.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße" und "Pilgersbergasse", Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

5.

Wegeausbaumaßnahmen in der Gemarkung Oppenheim im Zug der "Radtouristischen Wegeförderung" durch die VG Rhein-Selz

hier: Sachstand zu den Wegebaumaßnahmen "Am Friedhof" und "Viehweg"

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46

Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss

6.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481

Änderung der Fassadengestaltung

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 16.06.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin