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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des sozial gefördertern Wohnungsbau Mehrfamilienhaus im Baugebiet "Am Lazarienpfad"

3.

Ortsgemeinde Mommenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Einrichten der Bushaltestelle "Niersteiner Straße"

4.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Gemeindehalle

- Grundsatzbeschluss

5.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen

6.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Am Weiherborn"

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

7.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Am Weiherborn" (Halle Leib)

Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erstellung eines Umweltberichtes

8.

Bauhof Mommenheim

hier: Anschaffung eines neuen Anhängers

9.

Bauangelegenheiten

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten;

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 16.06.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister