Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Donnerstag, dem 25.06.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde | |
| 2. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus | |
| 2.1 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | |
| 2.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH (WVR) sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates und Weisung gegenüber den entsandten Vertreter in den Gremien der WVR nach § 88 GemO | |
| 2.3 | Grundsatzbeschluss und Auftrag zur weiteren Prüfung des zukünftigen Standortes des Verwaltungsneubaus | |
| 2.4 | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | |
| 3. | Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen | |
| 4. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt | |
| 4.1 | Neubau Grundschule Dalheim, Auftragsvergabe "Durchführung VGV Verfahren und Erstellung einer Funktionalen Leistungsbeschreibung (FBL ) für eine Containerschule" | |
| 4.2 | Schulhoferneuerung Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum | |
| a) | Auftragserweiterung Planungsauftrag |
| b) | Freigabe der Schulhofplanung |
| c) | Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen |
| 4.3 | Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 11. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Oppenheim, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Wertstoffhof. | |
| 4.4 | Grundschule Oppenheim "Am Gautor" Krämerstraße 38, 55276 OppenheimSanierung der Klassenzimmer und Flure im historischen Altbau, Isolierung des Dachgeschosses | |
| 5. | Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste | |
| 6. | Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters | |
| 6.1 | Terminierungssystem Bürgerbüro - Aufhebung des Beschlusses aus Vorlage 001/2025/044 | |
| 6.2 | Beauftragung eines externen Datenschutzbeauftragten | |
| 7. | Mitteilungen | |
| 7.1 | Antwort zur Anfrage der FWG Abfrage Winzer | |
| 8. | Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 1. | Vertragsangelegenheiten | |
| 2. | Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters | |
| 3. | Mitteilungen | |
| 3.1 | Personalangelegenheiten | |
| 4. | Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |
55276 Oppenheim, 12.06.2026
gez. Martin Groth, Bürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)