Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit allen Anlagen der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026

3.

Friedhofskonzeption Oppenheim 2050 - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen

4.

Friedhof Stadt Oppenheim

hier: Sanierung Friedhofsmauer

5.

Neue Richtlinie der Vereinsförderung

6.

Modernisierung Winzerausschank

a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen

b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen

7.

Genehmigung apl/üpl Ausgaben gemäß § 100 GemO, Haushaltsjahr 2025

8.

Bebauungsplan "Im Kläuerchen"

Beschluss zur nicht Anwendung des Bebauungsplanes

9.

Bauleitplanung; Rechtsberatung für den Bebauungsplan Stadtrand-Ost in Verbindung mit der Errichtung eines weiteren Tennisplatzes

10.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan: "Wertstoffhof"

A) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplan 2030

B) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

C) Auftragsvergabe Bauleitplanung

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: An der Festwiese; Flur 11, Flurstück 82/14

Neuaufstellung eines mobilen Aufenthaltswagen für den Waldkindergarten

11.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 2, Flurstück 221, 227/6

Errichtung eines Einfamilienhauses (Bestandsgebäude seit 1920)

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1

Sachstand Mauer Pilgersberggasse

12.2

Nachträgliche Auftragsvergabe Projekt Oppenheim 800 zu Silvester 2025/2026

12.3

KiTa Herrnweiher Elektroinstallation Wärmepumpe

12.4

Oppenheim; Anhörung der Stadt gemäß § 23 Absatz 5 Baunutzungsverordnung (BauNVO) i. V. mit § 14 Abs. 5 Satz 1 BauNVO;

Hier: Konrad-Adenauer-Straße; Flur 8, Flurstück 106/6

Frist: 15.06.2026

Errichtung eines Gartenhauses auf der nicht überbaubaren Fläche

12.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB

Hier: Am Goldgraben; Flur 9, Flurstück 156/10

Umbau eines Zweifamillienhauses in ein Dreifamilienhaus

12.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB

Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 99/10

Umbau eines Zweifamilienhauses und Fassadenänderung

12.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB

Hier: Rathofstraße. Flur 1, Flurstück 311/11

Anstrich einer Fassade an einem Wohnhaus

13.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

Antrag der SPD-Fraktion - Stadtbus

14.2

Antrag der AL-Fraktion - Barrierefreier Zugang zum Rathaus Oppenheim sowie zu städtischen Veranstaltungen

14.3

Antrag der WfO-Fraktion - Toilettenanlage am Amtsgerichtsplatz

14.4

gemeinsamer Antrag der WfO-Fraktion mit der AL-Fraktion - Bereitstellung eines Busses für Fahrdienste

14.5

Antrag der SPD-Fraktion - Calisthenics Anlage

14.6

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Oppenheimer Stadtrat - Strategische Entwicklung des Gebietes Kette-Saar / SBK-Gelände

14.7

Antrag der CDU-Fraktion - Teilnahme am Projekt Respekt im Rat

14.8

Antrag der CDU-Fraktion - Klimaanlagen in Kindergärten

14.9

Antrag der CDU-Fraktion - Strombilanzkreis

14.10

Antrag der CDU-Fraktion - Toilettenanlage am Bahnhof

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Rechtsangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung