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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 26/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 29.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

1.2

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates

Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme

1.3

Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Hier: Anpassung zur Reglung der Stellvertretung in den Ausschüssen; Redaktionelle Anpassung Verweis Feuerwehrentschädigungsverordnung

1.4

Anschaffung neuer Arbeitsplatz-Hardware

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

3.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

3.1

Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Unterrichtung über die bisherigen Auftragsvergaben der Bauleistungen und Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben

3.2

Beauftragung von Honorarleistungen für Koordinierungs- und Projektsteuerungsaufgaben im Zusammenhang des VG-weiten Glasfaserausbaus

3.3

Sanierung Ölabscheider Feuerwache Nierstein- Oppenheim

3.4

Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung;

Unterrichtung über den Sachstand / Schulcontainer-Übergangslösung

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Personalangelegenheiten

1.2

Personalangelegenheiten

1.3

Personalangelegenheiten

1.4

Personalangelegenheiten

1.5

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 22.06.2023
gez. Martin Groth