Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum
Am Donnerstag, dem 29.06.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum Ratssaal Rathaus Guntersblum, Alsheimer Straße 29, 67583 Guntersblum mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Soziales, Schulen und Jugendmusikschule |
| 1.1 | Kindertagesstätten |
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| Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Ludwigshöhe zur Aufnahme Ludwigshöher Kinder in den Guntersblumer Kindertagesstätten |
| 2. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt |
| 2.1 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik |
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| - Festlegung zur Umrüstungsart |
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| - Beratung und Beschlussfassung |
| 2.2 | Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik |
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| - Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten |
| 2.3 | Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe |
| 2.4 | Festlegung Mietzins an künftiger gemeinsamer Anlegestelle für das Rettungsboot der Feuerwehr Guntersblum (Verbandsgemeinde) und der Elektro-Fähre Guntersblum. |
| 3. | Anträge |
| 4. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 4.1 | Beseitigung von 4 Gefahrenstellen und gravierende Asphaltschäden; Guntersblum |
| 4.2 | Städtebauförderung Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Platzgestaltung an der Bleichstraße |
| 4.3 | Sanierung Schadstelle Promenade vor Sparkasse |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |