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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 26/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 05.07.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße" und "Pilgersbergasse", Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

2.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes"; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

3.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches

4.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße

- Grundsatzbeschluss

5.

Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten

Beratung und Beschlussfassung zu den Caterer-Verträgen

6.

Mitgliedschaft im Rhein-Selz Tourismus e.V.;

Hier: Beratung und Beschlussfassung

7.

Neue Nutzungskonditionen Emondshalle

8.

Vorlage - Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 23.06.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin