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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 26/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 05.07.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße" und "Pilgersbergasse", Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

2.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes"; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

3.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches

4.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Fährstraße

- Grundsatzbeschluss

5.

Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten

Beratung und Beschlussfassung zu den Caterer-Verträgen

6.

Mitgliedschaft im Rhein-Selz Tourismus e.V.;

Hier: Beratung und Beschlussfassung

7.

Neue Nutzungskonditionen Emondshalle

8.

Vorlage - Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 23.06.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin