Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Dienstag, dem 02.07.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung |
| 2. | Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates |
| 5. | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen und sonstigen Organe |
| 6. | Wahl der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten |
| 7. | Bildung der Verbandsgemeindeausschüsse |
| 8. | Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates |
| 9. | Wahl der Mitglieder des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung |
| 10. | Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Arbeitskreisen |
| 12. | Beschaffung einer neuen Software für das Bauamt; hier: Bauleitplanung |
| 13. | Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 14. | Neubau GS Undenheim hier: überplanmäßige Ausgaben |
| 15. | Mitteilungen |
| 16. | Anfragen |
| 17. | Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder |