Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Unterrichtung der Mitglieder des Gemeinderates Hahnheim über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 der Ortsgemeinde Hahnheim

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Steuerberaters zur Erstellung der Einnahmen-Überschuss-Rechnung und der Steuererklärung für die PV-Anlage Gemeindehalle Hahnheim der Ortsgemeinde Hahnheim

4.

Freigabe überplanmäßiger Ausgaben

5.

Obere Hauptstraße BAI - Verkehrsberuhigung

- Bewertung der Angebote

- Empfehlung des HuFBuF

- Vergabe

6.

Zusammenarbeit der Kitas im mittleren Selztal - Grundsatzbeschluss

7.

Spielplätze

7.1

Spielplatz im BA II

- Entscheidung Über die mögliche Beteiligung fachwissender Eltern

- Vorgehensweise

7.2

Spielplatz am Rathaus

- Beschaffung einer Sitzgarnitur aus dem Rahmenvertrag mit WKR

- Beschaffung eines sog. Waldsofas über den Tourismusverband

- Auftragsvergaben

8.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

8.1

Hahnheim; Bebauungsplan "Alter Ortskern"

Hier:

A) Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

B) Aufhebung der alten Veränderungssperre und Erlass einer neuen Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB mit geändertem Geltungsbereich

C) Ermächtigung der Verwaltung mit Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Bauleitplanung und abschließender Auftragsvergabe der Planungsleistungen und Ermächtigung des Bürgermeisters die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen

8.2

Hahnheim; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre und Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Zanggasse; Flur 1, Flurstück 177/3

Abbruch und Errichtung eines Wohngebäudes

8.3

Hahnheim; Bauantrag und Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Tränkgasse; Flur 1, Flurstück 224

Ausbau zum Wintergarten

8.4

Hahnheim; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre;

Hier: Obere Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 16/2

Sanierung Wohnhaus und Einbau von Dachflächenfenstern

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Anfragen