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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 27/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 12.07.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Pflegesituation in Rhein-Selz - Expertenanhörung

3.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren "Kette-Saar, 14. Änderung";

Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

4.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 13. Änderung;

A. Abschluss eines städtebaulichen Vertrag zur Umsetzung von bodenschutzrechtlichen Sanierungsmaßnahmen

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 13. Änderung";

Hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

6.

Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren "Kleingartenanlage-Unterfeld, 2. Änderung";

Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch

B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen

C) Leitung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 100 GemO

7.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Mainzer Straße" und "Pilgersbergasse", Abschnitte zwischen Steckengasse und Hohl (Abschnitt 1) und Steinweg (Abschnitt 2); Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

8.

Stadtsanierungsprogramm "Historische Innenstadt"; Ausbaumaßnahme "Umgestaltung des Amtsgerichtsplatzes"; Beschlüsse wegen Ermächtigungen für Ausschreibung für Planungsleistungen und weiteren Planungsnebenleistungen

A: Durchführung eines Öffentlichen Ausschreibungsverfahrens

B: Beauftragung des günstigst Bietenden

9.

LED-Leuchten Modellvorschlag

10.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

10.1

Oppenheim; Bauantrag; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 146

Änderungen am Wohngebäude

11.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung;

hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches

12.

Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten

Beratung und Beschlussfassung zu den Caterer-Verträgen

13.

Neue Nutzungskonditionen Emondshalle

14.

Mitgliedschaft im Rhein-Selz Tourismus e.V.;

Hier: Beratung und Beschlussfassung

15.

Wegeausbaumaßnahmen in der Gemarkung Oppenheim im Zug der "Radtouristischen Wegeförderung" durch die VG Rhein-Selz

hier: Sachstand zu den Wegebaumaßnahmen "Am Friedhof" und "Viehweg"

16.

Potenzialanalyse zur touristischen Infrastruktur Rheinhessens;

Projektvorhaben: Inwertsetzung Oppenheimer Untergrund unter dem Arbeitstitel "Leuchtende Keller / Keller mit allen Sinnen"

17.

Bewerbung der Stadt Oppenheim für eine Hiwweltour;

Ergebnisbericht zur Begehung durch die Rheinhessen Touristik GmbH

18.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim

19.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

20.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

21.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

21.1

Erstellung eines Logos für das Stadtjubiläum Oppenheim 2025

21.2

Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen

21.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481

Änderung der Fassadengestaltung

21.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46

Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

  • Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
55276 Oppenheim, 03.07.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin