Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

2.

Ernennung der Stadtbürgermeisterin

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung

4.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

1. Erste/r Beigeordnete/r

2. Weitere Beigeordneten

5.

Wahl der Mitglieder für die sonstigen Organe

1.

Mitglieder Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Altenzentrum Oppenheim

2.

Wahlvorschlag Beirat kommunale Holvermarktung Pfalz GmbH

3.

Mitglied Verwaltungsrat AöR KERS

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates

7.

Oppenheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Stadt gemäß § 67 Abs. 2 GemO

8.

Ladeinfrastruktur in den Kommunen der VG Rhein-Selz

9.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

9.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: im Grohfuß; Flur 9, Flurstück 621

Fristende: 02.08.2024

Energetische Sanierung der Fassade, Änderung Fenster, Anbau Carport, Anbau Windfang, Ausbau Dachgeschoss

9.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 98-14

Fristende: 05.08.2024

Nutzungsänderung Bildung eines Lernclusters

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung