Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim
Am Dienstag, dem 09.07.2024, 18:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Glöcknerhaus, Schillerstraße 18, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung |
| 2. | Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder |
| 3. | Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 4. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsbürgermeisterin |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung |
| 6. | Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt1. Erste/r Beigeordnete/r2. Weitere Beigeordneten |
| 7. | Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den 1. Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates |
| 9. | Dienheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO |
| 10. | Planungsbeauftragung für KIPKI geförderte PV Anlagen |
| 11. | Vereinszuschuss zur Kostenbeteiligung der Umrüstung der Flutlichtanlage Sportplatz |
| 12. | Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023;Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO |
| 13. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen Ortsbürgermeisterin |
| 13.1 | Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;Hier: Saarstraße; Flur 14, Flurstück 33/4Erweiterung eines Wohnhauses |
| 14. | Mitteilungen |