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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 28/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Mittwoch, dem 20.07.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

2.

Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen und Verbandsversammlungen des Verbandsgemeinderates

3.

Neubau Hallenbad Oppenheim:

a) Freigabe der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) einschließlich Kostenberechnung zur Stellung des Förderantrages Paket 2 und des Bauantrages sowie zur Fortführung der Planung

b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Tragung des Eigenanteils im Rahmen des Förderantrages Paket 2 aufgrund der geänderten Kostensituation

3.1 Anfrage des Ratsmitgliedes Bernd Neumer zum Thema Hallenbadneubau

4.

Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung LEV IV); Anhörungs- und Beteiligungsverfahrenhier: Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

5.

Touristisches Radwegekonzept Rhein-Selz; Sanierungsbereich "Rheinhessen-Achter-Nord 'Valentinchen'"

Mitteilung einer Vergabe

6.

Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben an Schöpfwerken Guntersblum u. Dienheim

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten;

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
55276 Oppenheim, 08.07.2022
gez. Martin Groth, Bürgermeister