Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim
Am Mittwoch, dem 20.07.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Anschaffung von Gartenmöbeln und Zubehör für die Ortsgemeinde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Beitragssatzung Weinbergsschutz der Ortsgemeinde Hillesheim |
| 3. | Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2022 |
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| Innerörtliche Begrünungsmaßnahmen |
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| Förderantrag vom 29.11.2021 |
| 4. | Ehrenamtsförderung 2022 |
| 5. | Wahl einer Beauftragten für das Bürgerhaus |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.