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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 28/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Montag, dem 17.07.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Wörrstädter Straße II, 2. Änderung und Erweiterung";

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zur Sicherung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen

C. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

4.

Bushaltestellen Pestalozzistraße

- Zustimmung Ausbauvereinbarung mit dem LBM

5.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart der dekorativen Leuchten

6.

Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Bildung eines Gremiums zur Bemusterung der neuen dekorativen LED-Leuchten

7.

Sanierung / Erneuerung Beleuchtung Saalpförtchen

8.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

9.

Freigabe der Ausschreibung für Winterdienste

10.

Antrag der Stadt Nierstein auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Sportanlage Schwabsburg - Teilfläche für einen naturnahen Kindergarten

11.

Ankauf neuer Spielgeräte

12.

Anträge

12.1

Antrag der NEU-Fraktion; Erstellung eines Pflegekonzeptes für die Dirtbahn im Ried

12.2

Antrag der NEU-Fraktion; Erhebung der Voraussetzungen und der Erstellung eines Regionalen Wärmeplanes

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Nierstein; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am langen Rech; Flur 20, Flurstück 276/12

Errichtung einer Nebenanlage zur Hangsicherung

13.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Langgasse; Flur xxx, Flurstück 110, 111

Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses

13.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 405

Errichtung einer Photovoltaikanlage

13.4

Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Langgasse; Flur 1; Flurstück 96/8

Abriss und Neubau einer landwirtschaftlichen Gerätehalle

13.5

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hinter Saal; Flur 2, Flurstück 38/2, 38/3

Errichtung landwirtschaftliche Lagerhalle mit Betriebsleiterwohnung

13.6

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 749/2

Errichtung Mehrfamilienwohnhaus

13.7

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Glockengasse; Flur 1, Flurstück 466/3

Umbau einer Weinschänke und Scheune zu zwei Wohneinheiten

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Maßnahme 2.5.22 aus dem Jahresförderantrag 2023

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 07.07.2023
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister