Am Donnerstag, dem 18.07.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO |
| 3. | Bildung der Gemeindeausschüsse |
| 4. | Wahl der Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren und des Beirates für Menschen mit Behinderungen |
| 5. | Wahl von Beauftragten und Festsetzung der Aufwandsentschädigung |
| 6. | Programm Kultur-Events "Oppenheim365grad" 2025 |
| 7. | Sanierung der Trauerhalle in Oppenheim, a) Beauftragung des Architekten Herrn Markus Knipping, Nierstein, zur Ausführung der Planungsstufe 2 b) Ermächtigung der Stadtbürgermeisterin zur Vergabe der Bauleistungen, nach Auswertung der Angebote, an den wirtschaftlichsten Bieter |
| 8. | Oppenheim Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1 Fristende: 23.08.2024 Errichtung einer elektrischen Wechsel-Werbetafel |
| 9. | Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 93 Frist: 09.08.2024 Errichtung einer Photovoltaikanlage inkl. Rückbau eines Schornsteins auf dem Dach eines Nebengebäudes |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Rechtsangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |