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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 28/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim



Am Donnerstag, dem 18.07.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO

3.

Bildung der Gemeindeausschüsse

4.

Wahl der Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren und des Beirates für Menschen mit Behinderungen

5.

Wahl von Beauftragten und Festsetzung der Aufwandsentschädigung

6.

Programm Kultur-Events "Oppenheim365grad" 2025

7.

Sanierung der Trauerhalle in Oppenheim,

a) Beauftragung des Architekten Herrn Markus Knipping, Nierstein, zur Ausführung der Planungsstufe 2

b) Ermächtigung der Stadtbürgermeisterin zur Vergabe der Bauleistungen, nach Auswertung der Angebote, an den wirtschaftlichsten Bieter

8.

Oppenheim Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1

Fristende: 23.08.2024

Errichtung einer elektrischen Wechsel-Werbetafel

9.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 93

Frist: 09.08.2024

Errichtung einer Photovoltaikanlage inkl. Rückbau eines Schornsteins auf dem Dach eines Nebengebäudes

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 08.07.2024
Gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin