Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 28.07.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bebauungsplan "Dorfgebiet West" |
| Beratung und Beschlussfassung | |
| 2. | Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet Hindenburgstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße" |
| a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB | |
| b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre | |
| Beratung und Beschlussfassung | |
| 3. | Bauleitverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet Gaustraße Süd" |
| a) Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 BauGB | |
| b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre | |
| Beratung und Beschlussfassung | |
| 4. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 4.1 Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; | |
| hier: St. Nazariusstraße; Flur 8, Flurstück 606, 607/1 | |
| Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Einfamilienhaus | |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.