Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim
Am Montag, dem 25.07.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim in der Gemeindehalle, Gaustraße 22, 55278 Friesenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Friesenheim |
| 2. | Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; |
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| hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr |
| 3. | Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit |
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| Beschlussfassung |
| 4. | Friedhof der Ortsgemeinde Friesenheim |
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| Erhöhung der Gebühren über die Erbringung von Friedhofsdiensten |
| 5. | Kunstobjekt vor der evangelischen Kirche |
| 6. | Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Friesenheim und dem SV Friesenheim |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 20 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.