Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 27.07.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Sachstand offene Fragen Jahresabschluss 2018 |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Prüfung Jahresabschluss 2019 |
| 1.1 | Steuer, insbesondere Gewerbesteuer |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.1.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 1.1.2 | Beschlussfassung |
| 1.2 | Kitas |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.2.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 1.2.2 | Beschlussfassung |
| 1.3 | Energieaufwendungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.3.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 1.3.2 | Beschlussfassung |
| 1.4 | Unterhaltungsaufwendungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.4.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 1.4.2 | Beschlussfassung |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses |
| 3. | Beratung über die Entlastung |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.