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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 29/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Donnerstag, dem 18.07.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO

3.

Bildung und Wahl der Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates

4.

Wahl der Mitglieder des Beirates für Seniorinnen und Senioren und des Beirates für Menschen mit Behinderungen

5.

Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge

6.

Wahl der Mitglieder für die sonstigen Organe

1. Mitglieder Verwaltungskommission Stiftung Zivilhospital Altenzentrum Oppenheim

2. Wahlvorschlag Beirat kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH

3. Mitglied Verwaltungsrat AöR KERS

7.

Programm Kultur-Events "Oppenheim365grad" 2025

8.

Ladeinfrastruktur in den Kommunen der VG Rhein-Selz

9.

Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten

Beratung und Beschlussfassung zu dem Caterer-Vertrag

10.

Sanierung der Trauerhalle in Oppenheim

a) Beauftragung des Architekten Herrn Markus Knipping, Nierstein, zur Ausführung der Planungsstufe 2

b) Ermächtigung der Stadtbürgermeisterin zur Vergabe der Bauleistungen, nach Auswertung der Angebote, an den wirtschaftlichsten Bieter

11.

Friedhof Oppenheim

- Beauftragung Bodengutachten

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Flur 9, Flurstück 101/14

Neubau Hallenbad Oppenheim

12.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 93

Errichtung einer Photovoltaikanlage inkl. Rückbau eines Schornsteins auf dem Dach eines Nebengebäudes

12.3

Oppenheim Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1

Errichtung einer elektrischen Wechsel-Werbetafel

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsanzeigen

13.2

Abriss einer Mauer Friedrich-Ebert-straße auf Höhe Haus Nr. 6

13.3

Kita "Herrnweiher"

hier: Umrüstung der Beleuchtung auf LED

13.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer-Str.; Flur 1, Flurstück 126

Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses in ein Zweifamilienwohnhaus mit Rückbau des Schaufensters und Ladeneingang

13.5

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 816/4

Umbau eines Beherbergungsbetriebes

13.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 776

Umnutzung eines bestehenden Anbaus von einem Restaurant zu einem Einzelhandelsgeschäft

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Grundstücksangelegenheiten;

Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Eintragung einer Baulast im Baulastenverzeichnis

1.2

Grundstücksangelegenheiten;

Grundschule Oppenheim - Eintragung einer Grunddienstbarkeit (Überbaurecht)

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 11.07.2024
Gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin