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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Dienstag, dem 24.01.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

1.1

Vortrag zur Bildung einer AöR erneuerbare Energie durch Herrn Dr. Meiborg, Gemeinde- und Städtebund RLP

1.2

Neubau Hallenbad; Vorstellung Modell Public-Private-Partnership (PPP)

1.3

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

hier: Erhöhung der Wertgrenzen zur Übertragung von Aufgaben auf den Haupt- und Finanzausschuss

1.4

Veröffentlichung von Niederschriften im Amtsblatt der Verbandsgemeinde; Antrag der BL-Fraktion

2.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

2.1

Ausstattung der Wehrleitung mit Kommandowagen.

Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme von Leasingfahrzeugen

sowie die Nachrüstung von Sondersignalanlagen.

3.

Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur

3.1

Neubau Grundschule Undenheim, Sachstand Kosten

4.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

5.

Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 16.01.2023
gez. Martin Groth, Bürgermeister