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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 3/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 24.01.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

2.

Sonderförderprogramm Kita

3.

Vollzug des Landesstraßengesetz (LStrG) über die Reinigungsmaßnahmen von Ölspuren innerhalb der Stadt Oppenheim;

hier: Sachstandsmitteilung über Einnahmen und Ausgaben von 2020 - 2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2024

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheit

2.

Vertragsangelegenheit

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 12.01.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin