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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 30/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 02.08.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beitritt Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

4.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren "Kette-Saar, 14. Änderung"; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss

5.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

6.

Veranstaltungsprogramm 2024

7.

Bepflanzung Willy-Müller-Kreisel; Antrag zur Förderung Grundsatzbeschluss

8.

Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Friedhofsgebühren

9.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

9.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481

Änderung der Fassadengestaltung

9.2

Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen

9.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46

Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss

9.4

Erstellung eines Logos für das Stadtjubiläum Oppenheim 2025

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Rechtsangelegenheiten

4.

Rechtsangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Mitteilungen

7.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 24.07.2023
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin