Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung und des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim
Am Mittwoch, dem 24.08.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung und des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim in der Emondshalle, Emondsstraße, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Oppenheim; Erlass einer Neuaufstellung der Gestaltungs- und Erhaltungsatzung mit integrierter Werbeanlagensatzung; Hier: Beratung und Beschlussempfehlung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.