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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 33/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim

Am Mittwoch, dem 24.08.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim im Gemeindezentrum, Bahnhofstraße 38, 67585 Dorn-Dürkheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 GemO

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen

3.

Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen;

hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr

4.

Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag

- Verlängerung bis Ende 2023

- Ausschreibung neuer Vertrag

5.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

5.1

Dorn-Dürkheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Außenbereich; Flur 2, Flurstücke 114/1, 114/3, 114/4

Errichtung Mehrfamilienwohnhaus mit 12 Wohneinheiten

6.

Mitteilung über verfristete Bauanträge

6.1

Dorn-Dürkheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Ludwigstraße, Flur 1, Flurstück 58/2

Neubau eines Einfamilienhaus mit Garage

6.2

Dorn-Dürkheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Bahnhofstraße, Flur 2, Flurstück 90

Errichtung eines Geräteraumes mit Sanitäranlagen

7.

Sachstandsbericht Bauhof/FFW Gerätehaus

8.

Sachstandsbericht NBG Odernheimer Weg

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

67585 Dorn-Dürkheim, 12.08.2022
gez. Claus-Dieter Biegler, Ortsbürgermeister