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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 33/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 20.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

2.

Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

3.

Unterrichtung über die Haushaltsverfügung 2025

4.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 11, Flurstück 82/11

Errichtung von Unterkunfts-, Sozialcontainer für den Bauhof

5.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 98/19

Erweiterung des Gebäudekomplexes um einen Schlafraum im EG und einen Sozialraum im OG sowie die Erweiterung der bestehenden Ausgabeküche

6.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Merianstraße. Flur 1, Flurstück 43/2

Neubau eines "barrierefreien" WC‘s

7.

Rathaus Oppenheim / Erneuerung der Heizungsverteilung im Erdgeschoss

8.

Neue Dienstkleidung für den Bauhof

9.

Bike and Ride Offensive

hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages

10.

Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim;

Beratung und Beschlussfassung

11.

Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas

12.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

13.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

14.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

14.1

Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/63

Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen

14.2

Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/61

Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen

14.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheintorgasse; Flur 1, Flurstück 203

Neugestaltung der Hausfassade und Sanierung der historischen Stadtmauer

14.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rathofstraße Flur 1, Flurstück 311/7

Erneuerung Fassadenanstrich Doppelhaushälfte

14.5

Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1

Errichtung einer digitalen Werbetafel

14.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 481

Nutzungsänderung Wohneinheit EG in Tattoo-Studio

14.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 513

Auffrischung der denkmalgeschützten Fassade

15.

Anträge der Fraktionen

15.1

Antrag der CDU-Fraktion - Wohnmobilstellplatz

15.2

Antrag der CDU-Fraktion - Ampelschaltung B9

15.3

Antrag der CDU-Fraktion - Hausmeister Kindergärten

15.4

Antrag der CDU-Fraktion - Zukunft Landskronhalle

15.5

Antrag der WFO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen

15.6

Antrag der SPD-Fraktion - Über die Einführung einer "Oppenheim-App"

15.7

Antrag der FDP-Fraktion - Umsetzung Innenstadtimpulse

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

17.1

Anfrage der SPD-Fraktion - Teilnahme an Fortbildungsangeboten

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Rechtsangelegenheiten

4.1

Rechtsangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 11.08.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin