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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 33/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein

Am Dienstag, dem 19.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung Windkraftprojekt Lörzweiler - Königstuhl

2.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

3.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung";

A)

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B)

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse";

A)

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B)

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB und Genehmigung nach § 144 BauGB

Hier: Bachgasse; Flur 1, Flurstücke 1220, 1221, 1223, 1224/2

Neubau eines Mehrfamilienhauses in 2. Reihe sowie einer Garage für 6 Fahrzeuge (Doppelparker)

6.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 244/2

Dachsanierung

7.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hinter Saal; Flur 2, Flurstück 11, 12 13, 31, 40/8

Errichtung eines Einfamilienhauses

8.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Evaluierung und Fortschreibung des ISEK

9.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung

10.

Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum

hier: Grundsatzbeschluss

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 08.08.2025
gez. Peter Krämer, Beigeordneter

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)