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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 33/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nierstein

Am Donnerstag, dem 21.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

2.

Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom

3.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse";

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung";

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Städtebauförderung Nierstein;

hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung

6.

Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum

hier: Grundsatzbeschluss

7.

Naturkindergarten Schwabsburg, Freigabe der Planung

8.

Beschluss über den Kauf eines Mähroboters für den Sportplatz Nierstein-Schwabsburg

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 08.08.2025
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)