Am Donnerstag, dem 21.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" |
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| Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB |
| 2. | Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom |
| 3. | Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse"; |
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| A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB |
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| B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung"; |
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| A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB |
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| B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB |
| 5. | Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung |
| 6. | Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum |
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| hier: Grundsatzbeschluss |
| 7. | Naturkindergarten Schwabsburg, Freigabe der Planung |
| 8. | Beschluss über den Kauf eines Mähroboters für den Sportplatz Nierstein-Schwabsburg |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| • | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)