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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Am Mittwoch, dem 28.08.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bildung der Gemeindeausschüsse

3.

Wahl eines weiteren Mitgliedes der Ortsgemeinde für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"

4.

Sanierung des Dachs im Anbau der Dienheimer Kita-Außenstelle "Sternschnuppe"

5.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung einer weiteren Geschwindigkeitsanzeige

6.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Rheinstraße

6.3

Antrag der SPD-Fraktion zur symbolischen Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler und Paul von Hindenburg

7.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

7.1

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 34, Flurstück 113/3

Errichtung einer Terrassenüberdachung

7.2

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 18, Flurstück 2

Umbau und Neubau Wohnhaus

7.3

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außerhalb; Flur 29, Flurstück 126, 127 und 129/1

Umbau Weinprobierstube, Überdachung Terrasse und Einfriedung Wand

7.4

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Berliner Straße; Flur 14, Flurstück 167

Aufstockung eines Wohnhauses auf Bestandskeller

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

55276 Dienheim, 16.08.2024
gez. Thorsten Wüstenhaus, Ortsbürgermeister