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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Mittwoch, dem 28.08.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

3.

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des 2. Beigeordneten

4.

Bildung der Gemeindeausschüsse

5.

Wahl von Beauftragten

6.

Wahl eines weiteren Mitgliedes der Stadt für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"

7.

Eilentscheid; Krippe Selzen: Beauftragung Umbauarbeiten Sanitärbereich

8.

Bebauungsplanverfahren der Ortsgemeinde Köngernheim: "Köngernheim-Ost, 2. Abschnitt";Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gem. §4 Abs. 2 i.V.m. §4a Abs. 4 BauGB

9.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche ZuwendungenZustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

10.

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben

11.

Auftragsvergabe Sonnensegel Krippe Selzen

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;Hier: Außerhalb; Flur 15, Flurstück 24/1 u. a.Erweiterung Lagerfläche und Errichtung Giebelwand unter vorhandener Überdachung

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

2.

Anfragen

55278 Selzen, 16.08.2024
gez. Diana Weber, Ortsbürgermeisterin