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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Dienstag, dem 26.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

3.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

4.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Evaluierung und Fortschreibung des ISEK

6.

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

7.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse";

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

8.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 247/1

Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses

9.

Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom

10.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet I - Mitte West"

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

11.

Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung";

A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

12.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung

13.

Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum

hier: Grundsatzbeschluss

14.

Naturkindergarten Schwabsburg, Freigabe der Planung

15.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

15.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wilhelmstraße; Flur 1, Flurstück 1090

Umnutzung einer Personal- in eine Gastronomieküche

16.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Bauangelegenheiten

2.1

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.2

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.3

Bauangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 15.08.2025
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)