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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 20.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

2.

Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

3.

Unterrichtung über die Haushaltsverfügung 2025

4.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheinstraße; Flur 11, Flurstück 82/11

Errichtung von Unterkunfts-, Sozialcontainer für den Bauhof

5.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 98/19

Erweiterung des Gebäudekomplexes um einen Schlafraum im EG und einen Sozialraum im OG sowie die Erweiterung der bestehenden Ausgabeküche

6.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Merianstraße. Flur 1, Flurstück 43/2

Neubau eines "barrierefreien" WC‘s

7.

Rathaus Oppenheim / Erneuerung der Heizungsverteilung im Erdgeschoss

8.

Neue Dienstkleidung für den Bauhof

9.

Bike and Ride Offensive

hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages

10.

Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim;

Beratung und Beschlussfassung

11.

Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas

12.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

13.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

14.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

14.1

Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/63

Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen

14.2

Oppenheim; Verlängerungsantrag einer Baugenehmigung; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Baumschulweg; Flur 9, Flurstück 363/61

Verlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen

14.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheintorgasse; Flur 1, Flurstück 203

Neugestaltung der Hausfassade und Sanierung der historischen Stadtmauer

14.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rathofstraße Flur 1, Flurstück 311/7

Erneuerung Fassadenanstrich Doppelhaushälfte

14.5

Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1

Errichtung einer digitalen Werbetafel

14.6

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 481

Nutzungsänderung Wohneinheit EG in Tattoo-Studio

14.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 513

Auffrischung der denkmalgeschützten Fassade

15.

Anträge der Fraktionen

15.1

Antrag der CDU-Fraktion - Wohnmobilstellplatz

15.2

Antrag der CDU-Fraktion - Ampelschaltung B9

15.3

Antrag der CDU-Fraktion - Hausmeister Kindergärten

15.4

Antrag der CDU-Fraktion - Zukunft Landskronhalle

15.5

Antrag der WFO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen

15.6

Antrag der SPD-Fraktion - Über die Einführung einer "Oppenheim-App"

15.7

Antrag der FDP-Fraktion - Umsetzung Innenstadtimpulse

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

17.1

Anfrage der SPD-Fraktion - Teilnahme an Fortbildungsangeboten

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Rechtsangelegenheiten

4.1

Rechtsangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 11.08.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin