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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Montag, dem 25.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

3.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

4.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

5.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

6.

Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum"

Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

7.

4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)

Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.

8.

KiTa-Sozialarbeit

8.1

Kooperationsvereinbarung bzgl. Kita-Sozialarbeit

8.2

Grundsatzbeschluss zur Stellenausschreibung

9.

Anschaffung eines Akku Rasenmähers für den Friedhof

10.

Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit

11.

barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Turnhalle - Grundsatzbeschluss

12.

Anschaffung eines neuen Stromverteilerkastens für Gemeindeveranstaltungen

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Landesmitteln zur Sanierung der Flutlichtanlage des SpVgg Selzen

14.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet I - Mitte West"

Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

15.

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gaustraße; Flur 1, Flurstück 338/1

Aufstellung eines Waren- und Zigarettenautomaten und einer Werbeanlage

16.

Selzen; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bahnhofstraße; Flur 6, Flurstück 95/4

Neubau eines Einfamilienhauses

17.

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außerhalb (Im Kirschgarten); Flur 12, Flurstück 314

Nutzungsänderung Ackerfläche in einen Lagerplatz

18.

Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oppenheimer Straße; Flur 1, Flurstück 238/1 und 238/2

Nutzungsänderung Metzgerei in ein 4-Familienwohnhaus

19.

Selzen; Bauantrag;

Hier: Bergstraße; Flur 12, Flurstück 205/49

Beratung und Beschluss Sondernutzungsvereinbarung

20.

Sanierung Feldwege

21.

Beratung und Beschlussfassung über eine Zuwendung

22.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2021 sowie Entlastung der Ortsbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

23.

Mitteilungen

24.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Selzen, 15.08.2025
gez. Diana Weber, Ortsbürgermeisterin