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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 34/2026
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 27.08.2026, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

0.1

Gedenkminute für Ratsmitglied Raimund Darmstadt

0.2

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

0.3

Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Vorschlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nierstein, Schwabsburg und Mommenheim

2.2

Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen und weiteren Organen

2.3

Ergänzungswahl der Mitglieder des Beirates für Senioren

2.4

Beschlussfassung über die Bestätigung des Widerspruchs gegen die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Ausweisung der Stelle der hauptamtlichen Wehrleitung in A 13

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Grundsatzbeschluss für die Übernahme von Erschließungskosten

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Neubau Hallenbad

hier: Beschaffung einer Betriebs-App

4.2

Neubau Hallenbad

hier: Beschaffung eines digitalen Sicherheits- Monitoring System (Ertrinkungsprävention)

4.3

Neubau Hallenbad

hier: Änderung der Badewassertechnik

4.4

Neubau Hallenbad

hier: Errichtung eines FTM-Speicher

4.5

Betriebskonzept Hallenbad

4.6

Verwaltungsgebäude Rondo

hier: Beauftragung von Untersuchungs- und Instandsetzungsleistungen

4.7

5. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der dritten Fortschreibung vom 08.06.2026 für das Sachgebiet Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung

Hier: Änderungsantrag

4.8

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Undenheim (Gewerbegebiet Hinterm Bahnhof)

A)

Vorstellung und Beschluss des Vorentwurfs

B)

Freigabe zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

4.9

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil)

A)

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung

B)

Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4.10

Sachstand Neubau Grundschule Dalheim

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Bereitstellung überplanmäßige Mittel (Asylbereich)

6.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Lizenzerweiterung Enterprise Content Management

6.2

Grundschule Dolgesheim "Fallrohrverlegungen der Dachentwässerung am Altbau"

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

4.1

Personalangelegenheiten

4.2

Personalangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 17.08.2026
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)